sueddeutsche.de: Böhmermann darf Teile des Erdoğan-Gedichts nicht wiederholen

Das Landgericht Hamburg hat auf Antrag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan eine einstweilige Verfügung gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann erlassen. [mehr…]

Cicero: So hebelt Merkel den Rechtsstaat aus

Im Fall Böhmermann gelingt Merkel das Kunststück, einen Bruch des Rechtsstaatsprinzips mit eben diesem Prinzip zu rechtfertigen. Das entlarvt die politische Abhängigkeit, in die sich die Kanzlerin durch den Flüchtlingsdeal mit der Türkei begeben hat. Ein Gastbeitrag des Ex-Bundesrichters Wolfgang Nešković [mehr…]

spiegel online: Schmähgedicht auf Erdogan: Bundesregierung lässt Strafverfahren gegen Böhmermann zu

Auf Jan Böhmermann kommt ein Verfahren wegen möglicher Beleidigung des türkischen Staatschefs Erdogan zu. Laut Kanzlerin Merkel hat die Bundesregierung dem Verlangen Ankaras entsprochen. Der entscheidende Paragraf 103 soll jedoch bis 2018 abgeschafft werden. [mehr…]

welt.de: Böhmermann und die Gürtellinie des ZDF-Geschmacks von Henryk M. Broder

Böhmermann soll Erdogans Gefühle verletzt haben. Gegen den Satiriker wird ermittelt, der Intendant entschuldigt sich beim Türken. Dabei hat das ZDF schon ganz andere Geschmacklosigkeit gebracht. [mehr…]