cicero: Horst Eastwoods letzter Ritt

Horst Seehofer ist der Clint Eastwood der Großen Koalition. Mit seinen Aussagen zur Rolle des Islam in Deutschland und zum Schengen-Raum rächt er sich an Angela Merkel. So wird er zum gefährlichsten Gegner, den die Kanzlerin je hatte [mehr…]

welt.de: Kein Triumph, nur Scholz‘ Grabesmiene

Die SPD-Spitze vermeidet es demonstrativ, das Ergebnis des Mitgliedervotums zu bejubeln – und keiner wirkt regungsloser als der kommissarische SPD-Chef Scholz. Einen Eindruck will die Partei vermeiden: den von Siegern und Besiegten. [mehr…]

EMNID Umfrage

cicero: Selbstmord abgewendet, mehr nicht

Das Ergebnis beim SPD-Mitgliederentscheid steht fest: Mit deutlicher Mehrheit stimmen die SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag mit der Union. Deutschland bekommt eine neue Regierung. Doch die Partei ist gespalten. Der Überlebenskampf der Sozialdemokraten geht weiter [mehr…]

nytimes: Angela Merkel Averts Crisis, Forming Government With S.P.D. Again

Germany’s Social Democrats voted in favor of forming another government with Chancellor Angela Merkel’s conservatives, ending nearly six months of political limbo and setting Europe’s economic powerhouse on a path to the political stability it craves — at least for now. [more…]

guardian: Merkel secures fourth term in power after SPD backs coalition deal

Social Democrats’ vote for ‘grand coalition’ with conservatives ends months of uncertainty [more…]

achgut: Die Genossen haben das letzte Wort – von Henryk M. Broder

Das hat es in der bald 70-jährigen Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben: Fast vier Monate nach den Wahlen zum Bundestag ist das alte Kabinett noch immer „geschäftsführend“ tätig. Unter der Führung von Angela Merkel spielten die Minister „Business as usual“, derweil Emissäre von Union und SPD in tage- und nächtelangen Sitzungen einen Koalitionsvertrag aushandelten – so, als müssten sich die Parteien erst einmal aneinander herantasten. [mehr…]

cicero: Merkels Module verweigern sich

Das knappe Ja der SPD zu Koalitionsverhandlungen zeigt vor allem eines: Der Widerwille möglicher Partner der Union ist groß. So mechanisch wie bislang funktioniert das modulare System Angela Merkels mit Koalitionspartnern als austauschbare Steckkarten nicht mehr [mehr…]

cicero: Merkel und ihre sozialdemokratischen Vollstrecker

Angela Merkel dominiert die Große Koalition mit dem scharfen Schwert des Schweigens. Ungeachtet der Edathy-Affäre droht diese Regierung zu einem Post-Politics-Club zu verkommen und die Wähler in Allparteien-Einigkeit einzulullen [mehr…]